Die Wasserkraftabgaben, die an die öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Eigentümer der Fliessgewässer, geleistet werden, haben eine grosse Auswirkung auf die Einkommen der Energieerzeuger. Deshalb erscheint eine Reform mittelfristig unvermeidlich, um die Rentabilität der Wasserkraftbranche zu verbessern. Doch könnten die Folgen für die Alpenkantone schmerzlich sein. Dies ist eine der Schlussfolgerungen der Gesprächsrunde, die Anfang Oktober beim Energietag anlässlich der Foire du Valais organisiert wurde.

Die Abschaffung oder Änderung des Wasserzinses ist selbstverständlich kein Problem für die Stromerzeuger. Dagegen werden die Bürger der Alpenkantone darunter leiden. Hat man das Recht, Kostenfreiheit für Rohstoffe zu fordern? „Nein“, antwortet Paul Michellod, Direktor von FMV. Doch solle man einen vernünftigen Preis für alle erzielen, einschliesslich für die Konkurrenzenergien der Wasserkraft.

Die Flexibilisierung der Wasserkraftabgaben sei zu untersuchen, so der Tessiner Ständerat Filippo Lombardi. So lägen die Abgaben in Gewinnzeiten hoch und in der übrigen Zeit niedriger. „Das wird den Alpenkantonen weh tun, aber es ist eine der wenigen Chancen, damit die Wasserkraft überleben kann. Die Regionen müssen so ihre Einkommensquellen diversifizieren.“

Die direkten Subventionen für die Wasserkraft werden auf Bundesebene sicher vorgesehen, aber für die neuen Kraftwerke. „Die Idee besteht darin, durch zinslose, nicht rückzahlbare Darlehen bis zu 40 % der Investitionskosten zu übernehmen, ausser bei Rückkehr in die Gewinnzone“, erklärt Filippo Lombardi. Dieses Modell müsse allerdings noch überarbeitet werden.

Durch Subventionen gedopte Akteure
Die Frage einer flexiblen Abgabe, die den Stromerzeugern von den Gemeinden berechnet werde, sei für FMV prinzipiell akzeptabel. „Aber man darf nicht vergessen, dass die Wasserkraftenergie in einem liberalisierten Markt funktioniert. Es ist schwer, sich gegen von Subventionen gedopte Akteure zu stellen. Die Körperschaften werden die sinkenden Abgaben akzeptieren müssen, mit der Konsequenz, den eidgenössischen Finanzausgleich in Frage zu stellen.“

Die fundamentale Frage ist, ob die Schweiz die kleine Autonomie der Energieerzeugung durch Wasserkraft unterstützen will oder nicht. „Wenn ja, dann muss man sich dazu die Mittel geben. Das aktuelle hybride Modell verunsichert alle“, schliesst Paul Michellod.
 

Interview vom 8. Oktober 2014 im Rahmen des Energietags der Foire du Valais